Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis:
- Artikel 1 – Definitionen
- Artikel 2 – Identität des Unternehmers
- Artikel 3 – Anwendbarkeit
- Artikel 4 – Das Angebot
- Artikel 5 – Der Vertrag
- Artikel 6 – Widerrufsrecht
- Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
- Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
- Artikel 9 – Der Preis
- Artikel 10 – Konformität und Garantie
- Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
- Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse: Dauer, Kündigung und Verlängerung
- Artikel 13 – Zahlung
- Artikel 14 – Beschwerdeverfahren
- Artikel 15 – Streitigkeiten
- Artikel 16 – Ergänzende oder abweichende Bestimmungen
Artikel 1 – Definitionen
In diesen Bedingungen wird verstanden unter:
- Widerrufsfrist: der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
- Verbraucher: die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;
- Tag: Kalendertag;
- Dauerschuldverhältnis: ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über die Zeit verteilt ist;
- Dauerhafter Datenträger: jedes Medium, das den Verbraucher oder den Unternehmer in die Lage versetzt, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass eine spätere Einsichtnahme und unveränderte Reproduktion der gespeicherten Informationen möglich ist.
- Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
- Musterformular: das vom Unternehmer zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular, das der Verbraucher ausfüllen kann, wenn er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte.
- Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die dem Verbraucher Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet;
- Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen bis einschließlich des Vertragsabschlusses ausschließlich eine oder mehrere Techniken der Fernkommunikation verwendet werden;
- Technik der Fernkommunikation: ein Mittel, das zum Abschluss eines Vertrages verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig in einem Raum zusammengekommen sind.
- Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.
Artikel 2 – Identität des Unternehmers
Profimart.de ist eine Domain der InterWeb Services (IWS) B.V. (Niederlande)Handelsregister: Niederlande, Arnheim, 95102922
Geschäftsführer: Ronald A. Kort
InterWeb Services (IWS) B.V. handelnd unter Profimart
Veilingweg 9
6851 EG Huissen
Tel: +31(0)85 - 070 40 00
E-Mail: info@profimart.de
Handelskammer (KvK): 95102922
USt-IdNr.: NL867002967B01
Artikel 3 – Anwendbarkeit
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden im Fernabsatz zwischen Unternehmer und Verbraucher geschlossenen Vertrag sowie für Bestellungen.
- Bevor der Fernabsatzvertrag geschlossen wird, wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Vertragsschluss darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und dem Verbraucher auf dessen Wunsch so bald wie möglich kostenlos zugesandt werden.
- Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen, kann abweichend vom vorigen Absatz der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher vor Vertragsschluss auf elektronischem Wege zur Verfügung gestellt oder so zugänglich gemacht werden, dass der Verbraucher ihn auf einem dauerhaften Datenträger einfach speichern kann. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Vertragsschluss angegeben, wo die AGB elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf dessen Wunsch elektronisch oder auf andere Weise kostenlos zugesandt werden.
- Sind neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen anwendbar, gilt Absatz 2 und 3 entsprechend. Bei widersprüchlichen Bedingungen kann der Verbraucher sich stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.
- Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder aufgehoben sein, bleiben der Vertrag und diese Bedingungen im Übrigen bestehen; die betreffende Bestimmung wird einvernehmlich unverzüglich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen möglichst nahekommt.
- Nicht in diesen AGB geregelte Situationen sind „im Geiste“ dieser AGB zu beurteilen.
- Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen sind „im Geiste“ dieser AGB auszulegen.
Artikel 4 – Das Angebot
- Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder unter Bedingungen erfolgt, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
- Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.
- Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um eine gute Beurteilung des Angebots durch den Verbraucher zu ermöglichen. Verwendet der Unternehmer Abbildungen, so stellen diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler binden den Unternehmer nicht.
- Alle Abbildungen, Spezifikationen und Angaben im Angebot sind indikativ und können keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Auflösung des Vertrages begründen.
- Produktabbildungen sind eine wahrheitsgetreue Wiedergabe der angebotenen Produkte. Der Unternehmer kann jedoch nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt mit den tatsächlichen Farben der Produkte übereinstimmen.
- Jedes Angebot enthält Informationen, aus denen für den Verbraucher klar hervorgeht, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:
- den Preis einschließlich Steuern;
- etwaige Versandkosten;
- die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt, und welche Schritte hierfür erforderlich sind;
- das Bestehen oder Nichtbestehen des Widerrufsrechts;
- die Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsbedingungen des Vertrages;
- die Frist für die Annahme des Angebots bzw. die Frist, innerhalb derer der Unternehmer den Preis garantiert;
- die Höhe der Kosten für Fernkommunikation, sofern diese auf einer anderen Grundlage als dem Basistarif für das verwendete Kommunikationsmittel berechnet werden;
- ob der Vertrag nach Abschluss archiviert wird und, wenn ja, wie er vom Verbraucher eingesehen werden kann;
- wie der Verbraucher vor Vertragsschluss die von ihm im Rahmen des Vertrages angegebenen Daten überprüfen und ggf. berichtigen kann;
- ggf. andere Sprachen außer Niederländisch, in denen der Vertrag geschlossen werden kann;
- die Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterworfen hat, und wie der Verbraucher diese elektronisch einsehen kann; sowie
- die Mindestdauer des Fernabsatzvertrages im Falle eines Dauerschuldverhältnisses.
Artikel 5 – Der Vertrag
- Vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 kommt der Vertrag in dem Moment zustande, in dem der Verbraucher das Angebot annimmt und die dabei genannten Bedingungen erfüllt.
- Hat der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Wege angenommen, bestätigt der Unternehmer unverzüglich auf elektronischem Wege den Eingang der Annahme. Solange diese Bestätigung nicht erfolgt ist, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.
- Kommt der Vertrag elektronisch zustande, trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Web-Umgebung. Kann der Verbraucher elektronisch bezahlen, ergreift der Unternehmer entsprechende Sicherheitsmaßnahmen.
- Der Unternehmer kann – im gesetzlichen Rahmen – prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie alle Umstände, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrages relevant sind. Hat der Unternehmer aufgrund dieser Prüfung berechtigte Gründe, den Vertrag nicht abzuschließen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage begründet abzulehnen oder an die Ausführung besondere Bedingungen zu knüpfen.
- Der Unternehmer übermittelt dem Verbraucher beim Produkt oder der Dienstleistung schriftlich oder so, dass der Verbraucher sie auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann, folgende Informationen:
- die Besuchsadresse der Niederlassung des Unternehmers, an die sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann;
- die Bedingungen und die Art und Weise, wie der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann, oder eine klare Mitteilung über den Ausschluss des Widerrufsrechts;
- Informationen über Garantien und vorhandenen Kundendienst nach dem Kauf;
- die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen genannten Daten, sofern der Unternehmer diese nicht bereits vor Ausführung des Vertrages zur Verfügung gestellt hat;
- die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrages, wenn der Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat oder unbefristet ist.
- Bei einem Dauerschuldverhältnis gilt die Bestimmung des vorigen Absatzes nur für die erste Lieferung.
- Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung ausreichender Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Bei Lieferung von Produkten:
- Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen vom Verbraucher im Voraus benannten und dem Unternehmer bekannten Vertreter.
- Während der Widerrufsfrist wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen. Er wird das Produkt nur insoweit auspacken oder benutzen, wie dies erforderlich ist, um beurteilen zu können, ob er das Produkt behalten möchte. Macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, sendet er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – soweit vernünftigerweise möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung an den Unternehmer zurück, gemäß den vom Unternehmer bereitgestellten klaren und angemessenen Anweisungen.
- Möchte der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, ist er verpflichtet, dies innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des Produkts dem Unternehmer mitzuteilen. Die Mitteilung erfolgt über das Musterformular. Nachdem der Verbraucher den Widerruf mitgeteilt hat, muss er das Produkt innerhalb von 14 Tagen zurücksenden. Der Verbraucher hat nachzuweisen, dass die gelieferten Waren rechtzeitig zurückgesandt wurden, z. B. durch einen Versandnachweis.
- Teilt der Kunde nach Ablauf der in Absatz 2 und 3 genannten Fristen nicht mit, dass er widerrufen möchte, bzw. sendet er das Produkt nicht an den Unternehmer zurück, ist der Kauf bindend.
Bei Erbringung von Dienstleistungen:
- Bei Dienstleistungen hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag mindestens 14 Tage ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
- Zur Ausübung seines Widerrufsrechts beachtet der Verbraucher die beim Angebot und/oder spätestens bei der Lieferung bereitgestellten klaren und angemessenen Anweisungen des Unternehmers.
Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
- Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er höchstens die Kosten der Rücksendung. Die direkten Kosten der Rücksendung hängen von Paketart und Versandort ab. Eine Schätzung:
- Normales Paket (max. 120 cm Länge / 20 kg) aus den Niederlanden: ca. € 7,50.
- Großes Paket (max. 175 cm Länge / 31 kg) aus den Niederlanden: ca. € 15,00.
- Palette aus den Niederlanden: ca. € 55,00.
- Normales Paket (max. 120 cm Länge / 20 kg) aus Belgien: ca. € 8,50.
- Großes Paket (max. 175 cm Länge / 31 kg) aus Belgien: ca. € 22,50.
- Palette aus Belgien: ca. € 95,00.
- Hat der Verbraucher einen Betrag gezahlt, erstattet der Unternehmer diesen so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Widerruf. Voraussetzung ist, dass das Produkt bereits beim Unternehmer eingegangen ist oder ein schlüssiger Nachweis der vollständigen Rücksendung vorliegt.
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
- Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers für die in Absatz 2 und 3 beschriebenen Produkte ausschließen. Der Ausschluss gilt nur, wenn der Unternehmer dies im Angebot, zumindest rechtzeitig vor Vertragsschluss, klar angegeben hat.
- Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich für Produkte:
- die nach Spezifikationen des Verbrauchers angefertigt werden;
- die eindeutig persönlicher Natur sind;
- die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesandt werden können;
- die schnell verderben oder altern können;
- deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- für einzelne Zeitungen und Zeitschriften;
- für Audio- und Videoaufnahmen sowie Computersoftware, deren Versiegelung vom Verbraucher entfernt wurde;
- für Hygieneprodukte, deren Versiegelung vom Verbraucher entfernt wurde.
- Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich für Dienstleistungen:
- im Bereich Beherbergung, Beförderung, Restaurantbetrieb oder Freizeitgestaltung, die zu einem bestimmten Datum oder während eines bestimmten Zeitraums zu erbringen sind;
- mit deren Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde;
- betreffend Wetten und Lotterien.
Artikel 9 – Der Preis
- Während der im Angebot genannten Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, vorbehaltlich Preisänderungen aufgrund von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.
- Abweichend vom vorigen Absatz kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen und auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, zu variablen Preisen anbieten. Diese Bindung an Schwankungen und der Umstand, dass ggf. genannte Preise Richtpreise sind, werden im Angebot angegeben.
- Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen beruhen.
- Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und:
- diese auf gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen beruhen; oder
- der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung zu kündigen.
- Die in Angeboten von Produkten oder Dienstleistungen genannten Preise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer.
- Alle Preise sind vorbehaltlich Druck- und Satzfehlern. Für die Folgen solcher Fehler wird keine Haftung übernommen. Bei Druck- und Satzfehlern ist der Unternehmer nicht verpflichtet, das Produkt zum fehlerhaften Preis zu liefern.
- Offensichtlicher Irrtum. Definition: Unter einem offensichtlichen Irrtum wird eine Situation verstanden, in der ein klarer und offensichtlicher Fehler im Angebot vorliegt, z. B. ein unrealistisch niedriger Preis, eine fehlerhafte Produktbeschreibung oder andere eindeutige Unrichtigkeiten, die einem verständigen Kunden erkennbar sein sollten. Im Falle eines offensichtlichen Irrtums behält sich der Unternehmer das Recht vor, die Bestellung zu stornieren und den Kunden darüber zu informieren. Der Unternehmer ist nicht verpflichtet, das Produkt zu den fehlerhaften Bedingungen zu liefern.
Szenario 1: Produkt noch nicht geliefert:- Bei Entdeckung eines offensichtlichen Irrtums informiert der Unternehmer den Kunden so schnell wie möglich.
- Der Kunde erhält ein korrektes Angebot und kann dann wählen, das Produkt zu den richtigen Bedingungen zu erwerben oder die Bestellung kostenlos zu stornieren.
- Hat der Kunde bereits für eine aufgrund eines offensichtlichen Irrtums stornierte Bestellung gezahlt, erstattet der Shop den gezahlten Betrag so schnell wie möglich.
- Wird ein offensichtlicher Irrtum entdeckt, nachdem das Produkt bereits geliefert wurde, informiert der Unternehmer den Kunden so schnell wie möglich.
- Der Kunde kann wählen, das Produkt zu den richtigen Bedingungen zu behalten oder das Produkt kostenlos zurückzusenden.
- Bei Rücksendung erstattet der Shop den gezahlten Betrag einschließlich etwaiger Versandkosten so schnell wie möglich.
Artikel 10 – Konformität und Garantie
- Der Unternehmer gewährleistet, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Zuverlässigkeit und/oder Brauchbarkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestehenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen. Sofern vereinbart, gewährleistet der Unternehmer auch, dass das Produkt für eine andere als die normale Verwendung geeignet ist.
- Eine vom Unternehmer, Hersteller oder Importeur gewährte Garantie berührt nicht die gesetzlichen Rechte und Ansprüche, die der Verbraucher aufgrund des Vertrages gegenüber dem Unternehmer geltend machen kann.
- Etwaige Mängel oder falsch gelieferte Produkte sind dem Unternehmer innerhalb von 1 Tag nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Die Rücksendung hat in der Originalverpackung und in neuwertigem Zustand zu erfolgen.
- Die Garantiefrist des Unternehmers entspricht der Herstellergarantie. Der Unternehmer ist jedoch niemals verantwortlich für die letztendliche Eignung der Produkte für jede individuelle Anwendung durch den Verbraucher, noch für etwaige Ratschläge hinsichtlich der Verwendung oder Anwendung der Produkte.
- Die Garantie gilt nicht, wenn:
- der Verbraucher die gelieferten Produkte selbst repariert und/oder bearbeitet hat oder durch Dritte reparieren und/oder bearbeiten ließ;
- die gelieferten Produkte ungewöhnlichen Bedingungen ausgesetzt wurden oder sonst unsorgfältig behandelt wurden oder entgegen den Anweisungen des Unternehmers und/oder der Verpackung verwendet wurden;
- die Mangelhaftigkeit ganz oder teilweise auf Vorschriften zurückzuführen ist, die die Regierung hinsichtlich der Art oder Qualität der verwendeten Materialien festgelegt hat oder festlegen wird.
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
- Der Unternehmer wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen sowie bei der Prüfung von Anträgen auf Erbringung von Dienstleistungen größte Sorgfalt walten lassen.
- Als Lieferadresse gilt die Adresse, die der Kunde dem Unternehmen mitgeteilt hat.
- Unter Berücksichtigung von Absatz 4 führt das Unternehmen angenommene Bestellungen mit angemessener Schnelligkeit, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen aus, es sei denn, der Verbraucher hat einer längeren Lieferfrist zugestimmt. Verzögert sich die Lieferung oder kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden, erhält der Verbraucher spätestens 30 Tage nach Aufgabe der Bestellung eine Mitteilung. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag kostenfrei zu kündigen. Ein Anspruch auf Schadenersatz besteht nicht.
- Alle Lieferfristen sind indikativ. Aus etwaigen genannten Fristen kann der Verbraucher keine Rechte ableiten. Eine Fristüberschreitung begründet keinen Anspruch auf Schadenersatz.
- Im Falle der Auflösung gemäß Absatz 3 erstattet der Unternehmer den vom Verbraucher gezahlten Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Auflösung.
- Erweist sich die Lieferung eines bestellten Produkts als unmöglich, bemüht sich der Unternehmer, ein Ersatzprodukt zu liefern. Spätestens bei Lieferung wird klar und verständlich mitgeteilt, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Beim Ersatzartikel kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten einer eventuellen Rücksendung trägt der Unternehmer.
- Das Risiko der Beschädigung und/oder des Verlusts von Produkten liegt bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Verbraucher oder einen vom Verbraucher vorab benannten und dem Unternehmer bekannten Vertreter beim Unternehmer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
- Geht ein Paket während des Versands mit DPD verloren, muss der Kunde ein Formular unterschreiben, in dem er erklärt, das Paket nicht erhalten zu haben. Auf Anfrage wird dieses Formular zugesandt. Das Formular ist vollständig ausgefüllt und unterschrieben an uns zurückzusenden. Nach ordnungsgemäßem Eingang versenden wir ein neues Paket.
- Bei Lieferungen per Palettenversand können zusätzliche Kosten anfallen, wenn besondere Lieferbedingungen vorliegen. Hierzu zählen unter anderem, aber nicht ausschließlich:
- Lieferungen, die nur innerhalb spezifischer Zeitfenster möglich sind (z. B. Zeitfenster in Innenstädten), und/oder
- Lieferungen an Standorte mit eingeschränkter Erreichbarkeit, etwa Umweltzonen oder Gebiete, die ausschließlich für emissionsfreie oder elektrische Fahrzeuge zugänglich sind.
Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Kündigung
- Der Verbraucher kann einen auf unbestimmte Zeit abgeschlossenen Vertrag, der die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen zum Gegenstand hat, jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
- Der Verbraucher kann einen auf bestimmte Zeit abgeschlossenen Vertrag mit regelmäßiger Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen zum Ende der Laufzeit jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
- Die in den vorstehenden Absätzen genannten Verträge kann der Verbraucher:
- jederzeit kündigen und nicht nur zu einem bestimmten Zeitpunkt oder in einem bestimmten Zeitraum;
- mindestens auf die gleiche Weise kündigen, wie er sie abgeschlossen hat;
- stets mit der gleichen Kündigungsfrist kündigen, die der Unternehmer für sich selbst vorgesehen hat.
Verlängerung
- Ein befristeter Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen darf nicht stillschweigend für eine bestimmte Dauer verlängert oder erneuert werden.
- Abweichend hiervon darf ein befristeter Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften stillschweigend um eine bestimmte Dauer von höchstens drei Monaten verlängert werden, sofern der Verbraucher den verlängerten Vertrag zum Ende der Verlängerung mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann.
- Ein befristeter Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen darf stillschweigend nur auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Verbraucher jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann, und mit einer Kündigungsfrist von höchstens drei Monaten, wenn der Vertrag die regelmäßige, aber weniger als monatliche Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften vorsieht.
- Ein Vertrag mit begrenzter Dauer über die regelmäßige Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften zu Test- oder Kennenlernzwecken (Probe- oder Kennenlernabonnement) wird nicht stillschweigend fortgesetzt und endet automatisch nach Ablauf des Probe- oder Kennenlernzeitraums.
Dauer
- Hat ein Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr, kann der Verbraucher ihn nach Ablauf eines Jahres jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, Treu und Glauben stehen einer Kündigung vor Ende der vereinbarten Laufzeit entgegen.
Artikel 13 – Zahlung
- Soweit nicht anders vereinbart, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der in Artikel 6 Absatz 1 genannten Widerrufsfrist zu zahlen. Bei einem Dienstleistungsvertrag beginnt diese Frist, nachdem der Verbraucher die Bestätigung des Vertrags erhalten hat.
- Der Verbraucher ist verpflichtet, Unrichtigkeiten in den angegebenen oder mitgeteilten Zahlungsdaten unverzüglich dem Unternehmer mitzuteilen.
- Bei Zahlungsverzug des Verbrauchers ist der Unternehmer – vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen – berechtigt, die dem Verbraucher vorher mitgeteilten angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.
Artikel 14 – Beschwerdeverfahren
- Der Unternehmer verfügt über ein hinreichend bekannt gemachtes Beschwerdeverfahren und bearbeitet Beschwerden gemäß diesem Verfahren.
- Beschwerden über die Durchführung des Vertrages sind innerhalb von 7 Tagen nach Feststellung der Mängel vollständig und klar beschrieben beim Unternehmer einzureichen.
- Beim Unternehmer eingereichte Beschwerden werden innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Eingangs beantwortet. Erfordert eine Beschwerde voraussichtlich eine längere Bearbeitungszeit, erhält der Verbraucher innerhalb von 14 Tagen eine Empfangsbestätigung mit dem Hinweis, wann er eine ausführlichere Antwort erwarten kann.
- Kann die Beschwerde nicht einvernehmlich gelöst werden, entsteht eine Streitigkeit, die der Streitbeilegung unterliegt.
- Der Verbraucher wendet sich bei Beschwerden zunächst an den Unternehmer. Ist der Webshop Mitglied von WebwinkelKeur und kann eine Beschwerde nicht einvernehmlich gelöst werden, wendet sich der Verbraucher an WebwinkelKeur (www.webwinkelkeur.nl), die kostenlos vermitteln. Prüfen Sie ein aktives Mitglied unter https://www.webwinkelkeur.nl/ledenlijst/. Führt dies nicht zu einer Lösung, kann der Verbraucher seine Beschwerde der von WebwinkelKeur eingesetzten unabhängigen Streitkommission vorlegen; deren Entscheidung ist bindend und sowohl Unternehmer als auch Verbraucher stimmen dem zu. Für die Vorlage eines Streitfalls bei dieser Kommission fallen Kosten an, die vom Verbraucher an die jeweilige Kommission zu zahlen sind.
- Eine Beschwerde setzt die Verpflichtungen des Unternehmers nicht aus, es sei denn, der Unternehmer gibt dies schriftlich an.
- Wird eine Beschwerde durch den Unternehmer für begründet erachtet, ersetzt oder repariert der Unternehmer nach seiner Wahl die gelieferten Produkte kostenlos.
Artikel 15 – Streitigkeiten
- Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung finden, ist ausschließlich niederländisches Recht anwendbar – auch wenn der Verbraucher im Ausland wohnt.
Artikel 16 – Ergänzende oder abweichende Bestimmungen
- Ergänzende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen dürfen nicht zum Nachteil des Verbrauchers sein und sind schriftlich festzuhalten oder so, dass sie vom Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger in zugänglicher Weise gespeichert werden können.